Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen der
Braun Classics GmbH-Hubertusstraße 38-76532 Baden-Baden
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Verkäufe von Waren und sonstige Leistungen durch die Braun Classics GmbH, gleich ob diese Geschäfte online oder telefonisch abgeschlossen werden. Es gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Der Kunde erkennt diese durch Auftragserteilung oder Annahme der gelieferten Produkte an.
(2) Davon abweichende oder widersprechende Bedingungen der Käufer werden von uns nicht anerkannt, diesen wird ausdrücklich widersprochen, sofern wir diesen nicht ausdrücklich zustimmen. Die Erbringung der Leistung ist nicht als Zustimmung zu werten.
(3) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern i.S.d. §§ 14, 310 Abs. 1 BGB, nicht für Verbraucher. Sie gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen hinweisen müssen.
§ 2 Registrierung als Kunde
(1) Als Käufer müssen Sie ein eigenes Nutzerkonto anlegen und sich als Kunde in unserem Online-Shop registrieren. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich Unternehmer.
(2) Die zur Erstellung eines Nutzerkontos erforderlichen Daten sind von dem Käufer vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Nachträgliche Änderungen der persönlichen Daten sind von dem Käufer eigenverantwortlich vorzunehmen.
(3) Das vom Käufer gewählte Passwort ist geheim zu halten und darf Dritten nicht bekannt gegeben werden.
(4) Durch die Registrierung erklärt der Käufer sein generelles Einverständnis mit der Speicherung seiner Daten. Der Käufer nimmt davon Kenntnis, dass wir Daten aus dem Vertragsverhältnis zum Zwecke der Datenverarbeitung speichern und uns das Recht vorbehalten, die Daten, soweit für die Vertragserfüllung erforderlich, Dritten (z.B. Versicherungen) zu übermitteln. Die Auftragsabwicklung erfolgt innerhalb des Unternehmens mit Hilfe automatisierter Datenverarbeitung. Der Käufer erteilt hiermit seine ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung der uns im Rahmen vertraglicher Beziehungen bekannt gewordenen und zur Auftragsabwicklung notwendigen Daten.
(5) Die personenbezogenen Daten, soweit sie das Vertragsverhältnis betreffen (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe b DSGVO. Eine darüber hinausgehende Nutzung für Zwecke der Werbung (E-Mail-Newsletter) findet nicht statt und bedarf Ihrer ausdrücklichen Zustimmung.
(6) Die personenbezogenen Daten, soweit sie erforderlich sind, um die Annahme und Abrechnung unserer Angebote zu ermöglichen (Nutzungsdaten), werden ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der geschlossenen Kaufverträge verwendet. Soweit Sie weitere Informationen wünschen oder die von Ihnen erteilte Einwilligung zur Verwendung der Bestandsdaten widerrufen bzw. der Verwendung Ihrer Nutzungsdaten widersprechen wollen, stehen wir Ihnen unter der E-Mail-Adresse agb@braun-classics.de zur Verfügung.
(7) Im Rahmen der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses verwenden wir neben Adressprüfungen und Informationen zum Zahlverhalten auch Wahrscheinlichkeitswerte zu Ihrem zukünftigen Verhalten. Wegen der von uns eingeräumten Möglichkeit, auf Rechnung zu bezahlen, haben wir ein berechtigtes Interesse an der Beschaffung dieser Informationen. Wir beziehen die Informationen von folgenden Anbietern:
Moneyhouse
Neue Zürcher Zeitung AG
Falkenstrasse 11
CH-8008 Zürich
Verband der Vereine Creditreform e. V.
Hammfelddamm 13
41460 Neuss
§ 3 Vertragsschluss
(1) Wir verkaufen unsere Waren und sonstigen Leistungen ausschließlich an Unternehmer i.S.d. § 14 BGB.
(2) Die Präsentation unserer Waren auf der Web-Seite, in unseren Katalogen und im Online-Shop, stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Käufer die in Online-Shop einkaufen, können unsere Waren zunächst in den virtuellen Warenkorb legen und die Eingaben vor dem Absenden der Bestellung korrigieren. Durch Anklicken des Bestellbuttons gibt der Käufer eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren als Angebot ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Diese E-Mail beinhaltet die Annahme des Angebots.
§ 4 Preise, Versandkosten, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung
(1) Es gelten jeweils die Preise, die zum Zeitpunkt der abgegebenen Bestellung maßgeblich sind.
(2) Alle Preise sind Nettopreise. Zusätzlich wird die gesetzliche Umsatzsteuer in Höhe von derzeit 19 % geschuldet.
(3) Versandkosten sind hinzuzurechnen. Ihre Höhe richtet sich nach den jeweiligen Angaben im virtuellen Warenkorb vor Aufgabe der Bestellung.
(4) Der Abzug von Skonto ist nicht zulässig.
(5) Der Kaufpreis ist beim Kauf auf Rechnung durch Überweisung binnen 30 Tagen auf unser angegebenes Konto zu entrichten. Im Falle eines SEPA-Lastschriftmandats erfolgt der Einzug 10 Tage nach der SEPA-Vorab-Information („Pre-Notification“), die auf der Rechnung vermerkt ist.
(6) Eine Erfüllung der Kaufpreiszahlungspflicht durch Aufrechnung ist dem Kunden nur gestattet, sofern seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns schriftlich anerkannt sind.
§ 5 Leistungspflicht, Lieferbedingungen, Reklamationen
(1) Unsere Lieferpflicht ruht, solange sich der Kunde uns gegenüber mit Zahlungsverpflichtungen im Verzug befindet.
(2) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, sofern die Teillieferung dem Käufer im Einzelfall zumutbar ist.
(3) Der Käufer trägt die Gefahr der zufälligen Verschlechterung oder des Untergangs der Waren, sobald wir die Waren dem Spediteur, Frachtführer oder einer sonstigen mit der Ausführung der Versendung beauftragten Person übergeben haben.
(4) Die Kunden, die die Kriterien für die Zusendung von Ansichtssendungen erfüllen, können maximal drei Brillenfassungen der Basic-Kollektion Acetat und Metall zur Ansicht bestellen. Bei Rückgabe der kompletten Auswahlsendung wird eine Bearbeitungsgebühr von 5,00 EUR pro Fassung, plus Porto und Umsatzsteuer berechnet. Die Retouren von Auswahlsendungen können maximal 14 Tage nach Erhalt der Ware erfolgen. Es kann nur über einwandfreie Ware, die zur Ansicht bestellt und retourniert wurde, eine Gutschrift erstellt werden.
(5) Warensendungen können nur mit beigefügter Rechnungskopie ohne zusätzliche Gebühren bearbeitet werden.
(6) Sonderanfertigungen sind vom Umtausch ausgeschlossen.
(7) Die Gewährleistungsfrist richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Frist beginnt mit dem Tag des Gefahrübergangs.
(8) Defekte oder bereits getragene Kundenfassungen müssen uns zur Begutachtung übersandt werden.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware(n) pfleglich zu behandeln, insbesondere sie vor Schäden zu bewahren. Der Käufer ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Sie treten uns jedoch bereits jetzt sämtliche Forderungen aus der Weiterveräußerung sicherungshalber ab. Wir nehmen diese Abtretung an. Soweit der realisierbare Wert der Forderungen die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt, geben wir die Sicherheiten insoweit frei.
§ 7 Gewährleistung, Beschaffenheit der Waren
(1) Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlässt der Käufer die dort geregelte, unverzügliche Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, es handelt sich um einen Mangel, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Als unverzüglich gilt eine Mängelrüge innerhalb von acht Tagen nach Eingang der Lieferung.
(2) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate gerechnet ab Gefahrübergang.
(3) Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leisten wir zunächst nach unserer Wahl eine Nachbesserung (Beseitigung des Mangels) oder wir liefern eine mangelfreie Sache (Ersatzlieferung).
(4) Für die vereinbarte Beschaffenheit und objektive Anforderungen der Waren übernehmen wir keine Garantie i.S.d. § 443 BGB.
§ 8 Allgemeine Schadensersatzhaftung
(1) Wir haften nach den gesetzlichen Vorschriften uneingeschränkt für Schäden, aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unserer Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Für alle übrigen Schäden ist die Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
§ 9 Ausfuhrkontrollbestimmungen
(1) Die von uns gelieferten Produkte sind zur Benutzung und zum Verbleib in der Bundesrepublik Deutschland bestimmt. Der Kunde verpflichtet sich, vor einer beabsichtigten Ausfuhr, alle einschlägigen deutschen und ausländischen Rechtsvorschriften zu beachten.
(2) Bei ausländischen Kunden sind die von uns gelieferten Produkte nur zur Benutzung und zum Verbleib in dem jeweiligen Land bestimmt. Der Kunde verpflichtet sich, vor einem beabsichtigten Export oder Reimport alle einschlägigen deutschen und ausländischen Rechtsvorschriften zu beachten.
(3) Der Kunde ist für die Einhaltung der sog. Ausfuhrkontrollbestimmungen auch durch seine Abnehmer verantwortlich und stellt uns von jeder Haftung frei.
§ 10 Einhaltung der Pflichten bei Medizinprodukten
Unsere Brillenfassungen unterliegen der Medizinprodukte-Verordnung. Daher verpflichten wir uns, sowie der Käufer, die aus dieser Verordnung resultierenden Verpflichtungen, unter der jeweiligen Fassung, einzuhalten.
§ 11 Schlussbestimmungen, Anwendbares Recht, Gerichtsstand, salvatorische Klausel
(1) Ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz in Baden- Baden. Auf das Vertragsverhältnis mit unseren Kunden ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des CISG anwendbar.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Vereinbarung im Übrigen nicht berührt.
AGB Version1.2023 Status 01. März 2023
